SPD Politikerin Angela Kolb fordert EU weite Internet Zensur

Die Justizinisterin von Sachsen Anhalt, Angela Kolb fordert nun das in allen EU Staaten websperren eingeführt werden. Wiedereinmal wird das Thema Kinderpronographie als Vorwand vorgeschoben.

Die Ministerin im Gespräch mit DPA in Magdeburg:

Ich glaube, die Tendenz ist positiv. Es gibt schon einige Staaten, die das erfolgreich praktizieren. Ich halte eine europäische Lösung nicht für ausgeschlossen”

“Wir wissen, dass Internet-Sperrungen keine umfassende Lösung bieten. Es gibt nach wie vor Foren, an die man mit diesen Sperren nicht herankommt. Aber wir sagen der Kinderpornografie den Kampf an”, sagte Kolb. “Jeder Klick weniger hilft den Kindern. Wenn es keinen Markt dafür gibt, werden auch keine Bilder ins Internet gestellt.”

Anscheinend ist sich die Frau nicht im klaren darüber wie einfach sich solche websperren umgehen lassen. Das bedeutet das die kriminellen Inhalte trotzdem weiterhin im Internet stehen und jeder mit auch nur ein wenig Computerkentnissen kann darauf zugreifen. Es gibt nur eine Lösung für das Problem nämlich dafür zu sorgen das die entsprechenden Server vom Netz genommen werden und die Betreiber rechtlich belangt werden.

Kolbs Behauptung das man solche Seiten nicht löschen könne wenn sie sich im Ausland befinden. Allerdings haben Tests der Kinderschutzorganisation Carechild gezeigt das sich solche Inhalte relativ einfach löschen lassen auch wenn sie sich im Ausland befinden. (siehe: heise.de/tp)

Schließlich gibt es weltweit kein einziges Land in dem Kinderpronographie nicht verboten ist. In korrpten staaten wie Somalia oder anderen Afrikanischen ländern in denen keine wirksame Verfolgung stattfindet ist jedoch kein schnelles Internet vorhanden so das wohl kaum möglich ist dort illegale Server zu betreiben.

Von daher mal wieder nichts als Populismus denn nichts wird unternommen um das Problem wirklich zu lösen. Die Frage ist nun ob die Politiker schlichtweg inkompetent sind d.h keine Ahnung davon haben wie das Internet funktioniert oder ob die geplante Absicht dahinter steht eine Zensurinfrastruktur aufzubauen die später dazu benutzt werden kann auch andere Inhalte zu sperren.

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